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Mobilfunkdaten in Tschechien sind in der EU am teuersten

Abbildung: Wolker Schäbele, Pixelbay / KK0 Für 20 Gigabyte Mobilfunkdaten müssen die Tschechiens monatlich 33,12 EUR bezahlen. Bereinigt um die Kaufkraft sind es bis zu 55,45 EUR. Dabei wurde das günstigste Marktangebot für Mobilfunkdaten berücksichtigt. Aus Gründen der Gerechtigkeit muss jedoch hervorgehoben werden, dass die Mobilfunkbetreiber in Tschechien ihre Tarife kurz nach Ablauf der Befragungsfrist maßvoll sanken.

In der Tschechischen Republik scheint das Preisniveau im internationalen Verhältnis nicht besonders hoch zu sein. Zum Beispiel bezahlt ein Belgischer eindrucksvolle 130 Euros pro Monat für 20 Gigabyte Speicher. Die Tschechische Republik steht unter dem Gesichtspunkt der Einkaufsmacht jedoch deutlich unter dem Niveau der Benelux-Länder. Bei den Mobilfunktarifen klassifiziert die EU-Kommission die Tschechische Republik zusammen mit Polen, Österreich, Zypern and Spanien als eines der teuerste Länder in Deutschland.

Abbildung: C 0 Im Unterschied zur Tschechischen Republik haben zum Beispiel die nordischen Nachbarländer in ganz Europa großes Pech. Nach Angaben der Europäischen Union verfügen sie über das günstigste Mobilfunknetz in der EU. Im tschechischen Mobilfunknetz befinden sich drei große Mobilfunkbetreiber, und zwar die tschechischen Anbieter von Mobilfunknetzen, die deutschen Anbieter T-Mobile und die britischen Anbieter von Mobilfunknetzen sind.

Letztes Jahr wurden die Lieferanten für ihre relativ hohe Preisgestaltung kritisiert.

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Die Referenden waren in allen Unterzeichnerländern gut, so dass die EU am kommenden Montag, den 15. Juni 2004, der EU beitrat: Es gab eine Reihe von Referenden in den Unterzeichnern. Damit umfasste die EU bis zum Zeitpunkt des Beitritts bzw. der Zulassung Bulgariens und Rumäniens 25 Mitgliedsstaaten (Stand: EU-Osterweiterung).

Sie hat am 10. November 2002 den Beitritt dieser zehn Länder vorgeschlagen. Der Beschluss über die Zulassung wurde am 13. Dezember 2002 in Kopenhagen gefasst (Abschluss der Beitrittsverhandlungen); das Europaparlament hat ihn am 9. April 2003 gebilligt. Der Beitrittsvertrag wurde am 16. April 2003 in Athen unterzeichnet.

Ausschlaggebend für die neuen Mitgliedstaaten, insbesondere für die Länder Mittel- und Osteuropas, waren nicht nur ihre ökonomischen Vorteile, sondern auch ihre geschichtlichen und kulturgeschichtlichen Beziehungen zu den anderen EUMitgliedern. Das Territorium der mittelosteuropäischen Länder gehörte früher dem Kaiserreich oder Österreich-Ungarn an und hatte eine überwiegend protestantische oder eher christliche, nicht rechtgläubige Bevölkerungsgruppe.

Auf der Tagung des Europäischen Rates in Kopenhagen haben wir im Juli 1993 die diesbezüglichen Bedingungen festgelegt. Ein Beitrittskandidat muss in der Lage sein, alle aus der Zugehörigkeit resultierenden Verpflichtungen - d.h. das ganze Recht der EU (den so genannten "acquis communautaire") - zu erfüllen und den Zielsetzungen der polit. und der Wirtschafts- und Waehrungsunion als "acquis-Kriterium" zuzustimmen.

In den frühen 90er Jahren, nach dem Fall in den Jahren 1989/90 und dem Zusammenbruch des Ostblockes, hat die EU mit den vielen mittel- und osteuropäischen Ländern ein Europa-Abkommen geschlossen, das die Handelsliberalisierung, Leitlinien für den Politikdialog und die Zusammenarbeit in Gebieten wie Wirtschaft, Umwelt und Transport zum Gegenstand hat.

Die EU hat im Zeitraum von 1990 bis 2000 10,6 Milliarden EUR im Förderprogramm bereitgestellt. Zwischen 2000 und 2003 wurden für die zehn mittel- und osteuropäischen Bewerberländer 3,12 Milliarden EUR an Heranführungshilfe bereitgestellt. Seit 2004 wurden die Mittel für die Beitrittskandidaten allmählich aufgestockt, so dass die EU 2004 rund 1,2 Mrd. , 2005 rund 1,3 Mrd. und 2006 rund 1,4 Mrd. als Heranführungshilfe für beide Beitrittskandidaten zusammen bereitstellte.

Von 2001 bis 2003 wurden in der Tuerkei jaehrlich rund 177 Millionen Dollar eingeworben. Nachdem der Europäische Rat von Kopenhagen auf seiner Tagung im Dezember 2002 beschlossen hatte, die Finanzhilfe ab 2004 erheblich zu erhöhen, soll die Tuerkei 2004 250 Mio. , 2005 300 Mio. und 2006 500 Mio. uebernehmen.

Auf der Tagung des Europarates 1997 in Luxemburg wurde die Eröffnung von Verhandlungen über den Beitritt (manchmal auch als Luxemburger Fraktion bezeichnet) beschloss. Die ersten vier Länder (Estland, Kroatien, Lettische Republik, Litauische Republik und Zypern) wurden am 30. 4. 2004, 23:00 Uhr CEST aufgrund der zeitlichen Differenz in die EU zugelassen, eine weitere Runde später, am 1. 5. 2004, um 0:00 Uhr, folgen die anderen sechs Länder Maltas, Polens, der Slowakischen Republik, Sloweniens, der Tschechischen Republik und Ungarns.

In ganz Europa fand am Tag vor der bevorstehenden Osterweiterung eine Reihe von Zeremonien, TV-Galas und Parties (vor allem in den Haupstädten der Kandidatenländer und an den großen Grenzübergängen) statt. Nur der ehemalige US-Präsident Bill Clinton, die englische Queen Elizabeth II. und Pope John Pauls II. hatten die Auszeichnung bekommen, als ausländische Gäste vor dem Europäischen Parlament aufzutreten.

Bei einer Feierstunde der Landesregierung am späten Nachmittag des vergangenen Jahres in Sittau, im deutsch-tschechisch-polnischen Dreieck, sprach Altkanzler Dr. Helmut Kohl. Vormittags stellte die deutsch-polnisch-tschechische Vertretung das Vorhaben vor, die Bundesstrasse 178 über die Neisse nach Tschechien und in Richtung Polens zu verlängern und damit den ersten Spatenstich vor.

Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Polens und Tschechiens, Herr Dr. Gerhardt und Herr Dr. med. Leszek Müller und Herr Dr. Wladimir Spidla, haben zusammen die EU-Flagge gehisst. In der ersten Jahreshälfte 2004 hatte die irische Präsidentschaft den Ratsvorsitz übernommen. Wir begrüßen an diesem historischen Tag für die Menschen in Europa die zehn Mitgliedsstaaten, die dem Kreis der Familienmitglieder der EU beiwohnen.

Die irische Regierungschefin und Regierungschefin betonte die geschichtliche Wichtigkeit der Osterweiterung. "Er sagte: "Die jetzige Erweiterungsrunde ist das schönste Beispiel für den erfolgreichen Verlauf der EU. Er ist ein Beispiel für die grenzüberschreitende Biographie des Kontinents. Der Ausbau wurde von Fernsehstationen in 34 Ländern im Zuge eines Eurovisionsprogramms unterstützt, während das deutsche Fernsehen im Zuge des Programms auftrat.

Am 3. März 2004 fand in Strassburg die EU-Erweiterung mit 162 neuen Europaabgeordneten aus den 10 neuen Bundesländern statt. Die Fahne ihres Heimatlandes wurde vor der Eröffnungssitzung mit Europaabgeordneten aus den neuen und ehemaligen EU-Ländern allen Präsidenten der Parlamente der zehn neuen Mitgliedsstaaten im Rahmen einer feierlichen Zeremonie von Kindern übergeben.

Die Fahnen wurden dann an den Vorsitzenden des Europaparlaments, Herrn Patrick P. A. M. J. P. Cox, überreicht. Die 10 neuen Fahnen wurden später vor dem Parlamentsgebäude aufgezogen. Etwa ein Jahr lang hatten die neuen Europaabgeordneten im Plenum Zeit für die Vorbereitung, da sie nach der Vertragsunterzeichnung am 16. April 2003 in Athen auf Einladung von Cox bereits voll in die tägliche Arbeit des Parlaments und die parlamentarischen Beratungen als Beobachter eingebunden waren.

Wie viele Abgeordnete von jedem Parlament zu ernennen waren, entspricht der Anzahl der Mitglieder für das jeweilige Beitrittsland, und zwar unter gebührender Beachtung der parlamentarischen Besetzung. Den Beobachtern war es bereits gestattet, als Hörer an den Plenartagungen des Europaparlaments teilzunehmen.

Die Amtszeit aller Europaabgeordneten endet im Juli 2004, womit das Europaparlament - für eine Woche - auf 788 Mitglieder angewachsen ist. Im anschließenden Europäischen Parlament, das am 13. Juli 2004 in allen 25 Mitgliedsstaaten der EU neu besetzt wurde, gab es nur noch 732 MdEPs.

Den zyprischen und maltesischen Staatsbürgern wurde vom Zeitpunkt des Beginns des Beitritts an uneingeschränkte Bewegungsfreiheit gewährt; Übergangsbestimmungen mit Beschränkungen der Arbeitnehmerentsendung waren nur für die Akte über den Beitritt der mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten vorgesehen. In den 15 "alten" Mitgliedsstaaten (alle bis einschliesslich der EFTA-Erweiterung 1995) konnten die bestehenden einzelstaatlichen Vorschriften über den Arbeitsmarktzugang für Angehörige der mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten während eines ersten Übergangszeitraums von zwei Jahren aufrechterhalten werden.

Mit der EU-Osterweiterung wurde auch die EuropÃ?ische Union erweitert. Allerdings hat die Prodi-Kommission, die bis Ende 2004 im Amt war, ihnen kein eigenes Portfolio zur Verfügung gestellt. Die lettischen und tschechischen Behörden (Andris Piebalgs), aber auch die ungarischen (László Kovács) haben ab Nov. 2004 neue Kommissionsmitglieder für das Amt von Jose Barbaro nominiert.

Vor der Aufnahme der verhältnismäßig ärmlichen neuen Staaten bestand in der Europäischen Union große Unsicherheit darüber, wie sich die Konjunktur infolge der Osterweiterung entwickelt. Wenige Jahre nach der Osterweiterung stellte sich heraus, dass einige Befürchtungen nicht gerechtfertigt waren. Zwischen 2004 und 2008 wuchs die Volkswirtschaft in den 10 neuen EU-Ländern um knapp 23%, während sie in den 15 neuen EU-Mitgliedsstaaten im selben Zeitraum um rund 8% wuchs.

Nichtsdestotrotz gibt es in den bisherigen EU-Staaten weiterhin Bedenken. In den beitrittswilligen Länder sind die bisherigen Wirtschaftsstrukturen weitgehend weggefallen und im Laufe des Umgestaltungsprozesses durch moderne ersetzt worden. Das Wachstum ist höher als in den bisherigen Märkten und weckt damit auch bei ausländischen Unternehmen, die von der Öffnung des "neuen Marktes" partizipieren moechten.

Der Grundstein dafür wurde von vielen Unternehmen bereits vor der amtlichen Expansion gesetzt. Einige der Kandidatenländer hatten sehr angeschlagene Wirtschaften; es wird wahrscheinlich lange dauern, bis sie wirtschaftlich zu den Altländern vorankommen. Ihr Beitritt wird aus der Perspektive der bisherigen EU-Länder als "Investition in die Zukunft" betrachtet.

Immer wieder wurde auch die Weiterentwicklung der einheitlichen Währung Europa, des Euros, diskutiert. Besteht eine Gefahr für die Währungsstabilität des Euros oder stellt die Osterweiterung einen weiteren Fortschritt zur Stärkung des Wechselkurses im Wettbewerb mit dem US-Dollar dar? Außerdem könnte die EU insgesamt von der bevorstehenden EU-Osterweiterung profitieren. Diese gute Grundlage wird jedoch nicht für immer bestehen und die Staaten werden ihre Kostenstrukturen auf lange Sicht an die bisherigen EU-Länder anpassen und sind seit dem Zeitpunkt des Beitritts auch an EU-Vorschriften (Umweltschutz, Produktnormen, Wettbewerbsvorschriften usw.) geknüpft.

In jedem Fall sind Steuererleichterungen, übermäßige Investitionszuschüsse und Sondervereinbarungen im Rahmen der EU-Integration nicht mehr möglich und für die arbeitsintensiven Industrien sind die Länder Polens und der Tschechischen Republik oft schon zu kostspielig. Bereits vor 2004 gab es Kooperationen und immer intensiver werdende Geschäftsbeziehungen zwischen Betrieben der ehemaligen EU und Betrieben in den Beitrittsstaaten. Der wirtschaftliche Ausbau wurde vor Jahren abgeschlossen und ab 2004 zugänglich gemacht.

Nach den ersten Verhandlungen über die bevorstehende EU-Erweiterung wurde intensiv über die Folgen für den Arbeitsmark diskutiert. Durch die geografische Nähe und die wirtschaftliche Verflechtung mit den Beitrittskandidaten (die deutschen Ausfuhren in die neuen Länder liegen bei rund 50 %) wird die deutsche Wirtschaft am stärksten von der EUOsterweiterung getroffen werden und ihre Folgen am stärksten spürbar werden.

Der Handel mit den neuen Bundesländern hat sich in den vergangenen Jahren nahezu verdoppelt. 2. Viele Firmen aus dem Inland sind bereits in Osteuropa tätig und haben sich eine gute Marktposition erarbeitet. Im Prinzip wird die Mehrheit der dt. Firmen wahrscheinlich nicht der formalen Osterweiterung der EU am 1. Mai ausgeliefert sein, da die wirtschaftliche Integration bereits seit Jahren im Gange ist und weitgehend abgeschlossen ist.

Obwohl es für osteuropäische Mitarbeiter in den ersten sieben Jahren nicht möglich ist, ohne Bewilligung unmittelbar in der Bundesrepublik zu arbeiten, können grenzüberschreitende Gesellschaften, z.B. in der Tschechischen Republik, ihren Wirkungskreis erheblich erweitern und die inländischen Gesellschaften aufgrund der niedrigeren Erlöse ausweiten. Nach Expertenmeinung werden diese Bereiche aufgrund der höheren Lohnkosten kurzfristig an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den neuen Ländern einbüßen, langfristig aber durch die unmittelbare Nähe zu neuen Absatzmärkten im Osten begünstigt werden.

Jahrestag der Osterweiterung 2004 gab die für Außenbeziehungen zuständige Kommissarin Frau Dr. med. Benita Ferrero-Waldner dem Österreichischen Rundfunk ein detailliertes Gespräch, in dem u.a. folgende Fragestellungen bearbeitet wurden: Fehlende Zustimmung der Bürger zur Erweiterung: eigentlich zu rasch für viele, z.B. wegen der bevorstehenden Vergrößerung. EU-Skeptizismus: Es geht vor allem um die Internationalisierung, auf die insbesondere die EU entsprechende Lösungen liefert (z.B. im Rahmen des Prozesses Ky?to).

Sigma, 2006, ISBN 978-3-89404-536-4 (?) Mathias Tschardon (Hrsg.): EU-Osterweiterung, Möglichkeiten und Aussichten. Wochenschau-Verlag, Schwäbisch im Taunus 2005, IBN 389974-121-8-04-04-04-04-04-04: Anpassdruck und Adaptionsstrategien des Grenzhandwerks im Hinblick auf veränderte Wettbewerbsverhältnisse im Rahmen der EU-Erweiterung 2004. Dr. med. Utz, Muenchen 2007, 16-0696-2 Stefán J. A. D. A. S. E. S. E. S. E. Kadelbach: European Integrations and Parliamentary Democracy, S. A. S. C., Bad Homburg 2009, 3. S. A. S. A. S. A. ISBN 978-3-8329-4167-3 (= Schriften zur europäischen Integration und internationalen Wirtschaftsordnung, vol. 12).

Noomos, Baden-Baden 2004, IBN-Nr. 03. 8329-0864-1. Die Erweiterung Europas und seine Feinde: Eine Kritik des Kolonialismus vom 18. bis zum 20.